• Der Forstknickschlepper, den die Gemeinde Eschen anschaffen möchte, ist nicht nur ein schweres Gerät, er ist in diesem speziellen Fall auch schwer zu bekommen.	Symbolbild: zvg
    Symbolbild: Der Forstknickschlepper, den die Gemeinde Eschen anschaffen möchte, ist nicht nur ein schweres Gerät, er ist in diesem speziellen Fall auch schwer zu bekommen.

Ein Fahrzeugkauf mit Hindernissen

Die Anschaffung eines Forstfahrzeugs wird für die Gemeinde Eschen zwischenzeitlich zum Albtraum. Letztlich zahlt sie 38 000 Franken mehr als geplant.
Insolventer Lieferant. 

Wer denkt sich bei der Anschaffung eines neuen Forstfahrzeugs schon etwas Böses? Angesichts von Kosten in Höhe von gut 348 000 Franken schien der Eschner Gemeinderat ein durchaus gutes Geschäft abgeschlossen zu haben, als er der Firma Werner GmbH Forst- und Industrietechnik, Trier, am 22. August 2018 den Zuschlag erteilte. Auch eine im November 2018 vom Auftragnehmer kommunizierte Lieferverzögerung und der neu avisierte Zieltermin im März des Folgejahrs boten keinen triftigen Grund, an der getroffenen Wahl zu zweifeln. Auf Basis des mitgeteilten Produktionsfortschritts leistete die Gemeinde vor Weihnachten sogar eine in der Praxis übliche Anzahlung und überwies knapp 162 000 Franken nach Trier.

Verlust der gesamten Anzahlung droht

Weniger üblich ist das, was sich dann jedoch  in der Folge zutrug. Mitte Januar dieses Jahres wurde die Gemeinde von der Meldung überrascht, dass über das Vermögen der Werner GmbH relativ kurz  nach erfolgter Anzahlug, am 28. Dezember 2018, die vorläufige Insolvenz eröffnet worden war. Per 1. April 2019 übernahm Michael Scharf Vermögenswerte und Kundenbeziehungen daraus. Der Insolvenzverwalter erklärte wenige Wochen später die Nichterfüllung des Vertrags, wodurch die Gemeinde in die Lage versetzt wurde, ein neues Vertragsverhältnis einzugehen. Verbunden allerdings mit der Gefahr, von den bereits bezahlten 162 000 Franken unter Umständen keinen Rappen wiederzusehen.


Die Verärgerung der Gemeinde über diese Entwicklung ist nachvollziehbarerweise gross. Am Gebaren des ehemaligen Vertragpartners wird kein gutes Haar gelassen. Mittlerweile sei klar, dass man um die Anzahlung geprellt und betrogen worden sei – vermutlich um das Insolvenzverfahren zu finanzieren, heisst es im Protokoll der Gemeinderats­sitzung vom 29. Mai. «Der Gemeinde Eschen wurden bewusst Informationen vorenthalten, oder sie wurde durch Falschaussagen zu Handlungen (z. B. Anzahlung) animiert, welche sie nicht durchgeführt hätte, wenn die tatsächliche Sachlage (z. B. vorgetäuschter Produktionsfortschritt, finanzielle Probleme der Firma) für sie erkennbar gewesen wäre.»


Inwiefern rechtlich gegen die Verantwortlichen vorgegangen werden kann und soll, wird gegenwärtig geprüft. Eine erste Beurteilung sei allerdings «eher zurückhaltend» ausgefallen, ist im Protokoll zu lesen. Daneben ging es für die Gemeinde in den letzten Wochen vornehmlich darum, mit möglichst wenig Verlust aus der Nummer herauszukommen und eine neue Lösung für die nach wie vor notwendige Beschaffung eines Forstfahrzeugs zu finden.

Anzahlung wird teilweise angerechnet

Beides, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 29. Mai beschlossen, soll über ein Angebot der Firma Werner Forst- & Industrietechnik Scharf GmbH realisiert werden. Jene Firma also, deren Inhaber im April Vermögenswerte und Kundenbeziehungen aus der insolventen Werner GmbH Forst- und Industrietechnik übernommen hat. Die Logik dahinter ist simpel: «Nur die Firma Werner Forst- & Industrietechnik Scharf GmbH, Trier, hat ein Interesse, wenigstens Teile der Anzahlung sich anrechnen zu lassen, wenn ein neuer Vertrag abgeschlossen wird.» Oder umgekehrt: Jeder andere Vertragsabschluss hätte «mit einer hohen Wahrscheinlichkeit» den Verlust der gesamten 162 000 Franken – bedeutet.

Neue Offerte für 200 000 Euro

Die neue Offerte aus Trier beläuft sich auf 200 000 Euro (exklusive Mehrwertsteuer). Im Zuge der letzten Verhandlungsrunde sei die Firma der Gemeinde nochmals um 20 000 Euro entgegengekommen, ein besseres Ergebnis sei nicht mehr zu erzielen, ist dem Protokoll zu entnehmen. Damit muss Eschen gegenüber dem  ursprünglich vergebenen Auftrag letztlich Mehrkosten in Höhe von 38 000 Franken berappen. Das sei zwar ein «saurer Apfel», in den man damit beisse, im Vergleich zum Worst-Case-Szenario aber definitiv «eine substanzielle Schadensbegrenzung.» Ausserdem bestehen laut Gemeinderat «berechtigte Hoffnungen», nach Abschluss des Insolvenzverfahrens eine Nachlassdividende von einigen Prozent für die geleistete Anzahlung zu erhalten.

Gleichwohl ist die Lektion viel zu teuer, um bei künftigen vergleichbaren Aufträgen erneut so zu agieren. Erste Überlegungen wurden in der Ratssitzung vom 29. Mai bereits angestellt: Anzahlungen sollen fortan nicht mehr geleistet werden oder allenfalls dann, wenn entsprechende Sicherheiten vorliegen. (ob)

27. Jun 2019 / 07:00
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