• Landesspital
    Gute Nachrichten aus Vaduz: Die Fallzahlen steigen wieder.  (Sven Beham)

Das beschäftigt Liechtenstein 2019

Wie schon Johann Wolfgang von Goethe wusste: «Das Leben gehört dem Lebendigen an, und wer lebt, muss auf Wechsel gefasst sein.» Und so hat das Leben im Fürstentum auch im Jahr 2019 wieder einige Wendungen parat.

Die gute Nachricht: Ein ereignisreiches Jahr 2018 ist zu Ende. Doch eines ist sicher: 2019 wird nicht weniger turbulent. Welche Themen die Liechtensteiner im Jahr 2019 beschäftigen? Ein Überblick:

Happy Birthday Liechtenstein!
Am 23. Januar feiert das Fürstentum Liechtenstein sein 300-jähriges Bestehen. An diesem Tag im Jahr 1719 vereinigte Kaiser Karl VI. die Grafschaft Vaduz und die Herrschaft Schellenberg und erhob das Gebiet zum Reichsfürstentum mit dem Namen Liechtenstein. Um den Zusammenschluss der Grafschaft Vaduz und der Herrschaft Schellenberg symbolisch zu begehen, sind die Bewohner aller 11 Gemeinden zu einem gemeinsamen Marsch zum Scheidgraben aufgerufen. Abends wird im SAL in Schaan gefeiert und ein Jahr voller weiterer Events rund um den grossen Geburtstag eingeläutet. So wird das 300-Jahr-Jubiläum in Liechtenstein das ganze Jahr über in verschiedenster Form begangen werden. 

Kräftemessen der Parteien bei den Gemeinderatswahlen
Am 24. März werden in Liechtenstein die neuen Gemeinderäte gewählt. Bis dahin hat der Wahlkampf die Parteien fest im Griff. Die meisten der Kandidaten wurden bereits vorgestellt. Während der kommenden Wochen geht es ans Stimmensammeln. Welche Geschütze die Kandidaten und Parteien auffahren werden, bleibt abzuwarten. Auch wie sich die jüngste Partei des Landes, die Demokraten Pro Liechtenstein (DPL), schlagen wird. Sie wurde erst vor wenigen Monaten gegründet. 

Am Landesspital wird weiter herumgedoktert
Das Sorgenkind Nummer eins der Liechtensteiner bleibt auch in diesem Jahr ein Thema: Das in die Jahre gekommene Landesspital. Zuletzt reichte die Regierung beim Landtag einen Finanzantrag von über 2,3 Millionen Franken ein, um das Spital vor einer drohenden Überschuldung zu bewahren. Der Landtag lehnte ab. Trotzdem schaut das Spital optimistisch in die Zukunft. Zuletzt wurde ein Anstieg der Fallzahlen verzeichnet und dank angepasster Strukturen und optimierter Prozesse ist man zuversichtlich, dass die Bilanz 2019 besser ausfallen wird. Wie es mit dem veralteten Landesspital weitergehen soll, darüber ist man sich nach wie vor nicht einig. Zuletzt wurde über eine Kooperation mit dem Spital Grabs diskutiert. Die Mehrheit des Landtags lehnt dies jedoch ab. Das letzte Wort scheint hier aber noch nicht gesprochen zu sein. 

S-Bahn-Projekt FL.A.CH bewegt sich langsam vorwärts
Während auf den Strassen der Verkehr immer lauter dröhnt, ist es während der vergangenen Jahre rund um das S-Bahn-Projekt FL.A.CH recht still geworden. Bei der Planung waren sich Liechtenstein und Österreich einig, bei der Finanzierung nicht. Also lag das Projekt drei Jahre lang auf Eis. Aufgetaut wurde es vergangenen Herbst. Der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer und Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch vereinbarten eine detaillierte Kostenaufstellung und weitere Kostenschätzungen. Bis Ende 2019 soll schliesslich ein fairer Finanzierungsplan vorliegen. Hoffentlich, denn die Zeit drängt. Der positive Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung hat nur zehn Jahre Gültigkeit. Diese läuft 2025 aus. Und sowohl die österreichische Regierung wie vermutlich auch das Liechtensteiner Volk muss dem Projekt noch zustimmen.

Finanzplan für Schulzentrum Unterland II steht noch aus
Das Unterland soll ein neues Schulzentrum bekommen. Das Projekt wurde bereits bewilligt. Einzig die Finanzierung gilt es noch zu klären. Sollte sich der Landtag da nicht einig sein, könnte sich der Bau des Schulzentrums Unterland II hinziehen.

2019 entscheidet sich die Zukunft von Radio L
Turbulent ging es vergangenes Jahr beim liechtensteinischen Landessender zu und her. Nicht nur einmal stand Radio L finanziell vor dem Aus. Der Landtag musste mit Nachtragskrediten aushelfen. Ausgestanden ist die Krise noch nicht. Der in die Jahre gekommene Sender muss in seine Infrastruktur investieren. Ein entsprechender Antrag über 2,5 Millionen Franken wurde bereits eingereicht und bewilligt. Für Radio L ist das eine gute Basis für einen Neustart. Ob sich der Sender wieder fängt – wir werden sehen.

Ein Licht am Ende der Stadttunnel–Debatte?
Der seit Jahrzehnten geplante und heiss diskutierte Stadttunnel in Feldkirch wird auch in diesem Jahr ein präsentes Thema sein. Erst Ende November wurde mehrere Tage am Bundesverwaltungsgericht mit den Projektgegnern verhandelt. Die Entscheidung ist noch ausständig. Den Stein ins Rollen hatten die Initiative «StattTunnel» und 17 Anrainer gebracht. Sie haben Zweifel an der Umweltverträglichkeit und brachten eine Beschwerde gegen einen positiven UVP-Bescheid des Landes im Juli 2015 ein. Feldkirchs Bürgermeister Wilfried Berchtold erwartet, dass es im Anschluss an die Verhandlung eine rasche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gibt. Er zeigt sich trotz der Verzögerungen optimistisch, dass ein baldiger Baustart erfolgen wird. Falls es keine endgültige Entscheidung gibt, müsste sich Feldkirch mit Alternativen auseinandersetzen. Und das kann sich wieder einige Jahre hin ziehen …

Trennung von Kirche und Staat: Omnia tempus habet 
Das Thema Trennung von Kirche und Staat brodelt unter der Oberfläche. Das Projekt wurde zwar in Angriff genommen, kommt aber seit Jahren nicht voran. In seiner Rede zum Staatsfeiertag stupfte Erbprinz Alois die Diskussion erneut an. Es sei an der Zeit, das Verhältnis zwischen Kirche und Staat neu zu regeln. Passiert ist trotzdem nichts. Das Thema köchelt wohl noch ein weiteres Jahr vor sich hin. Omnia tempus habet – alles hat seine Zeit.

Sportanlage Blumenau: Ist vor dem Start schon Schluss?
Die Sportanlage Blumenau in Triesen muss saniert werden. In gleichem Zuge plant man eine Erweiterung. Dass dafür «wertvolles Acker- und Kulturland» geopfert werden soll, gefällt allerdings nicht jedem. So wird, kurz vor Ablauf der Einspruchsfrist am 14. Januar, doch noch das Referendum angestrebt. Ob die Gegner des Projekts rechtzeitig die nötigen 437 Unterschriften zusammenbringen und ob das Projekt nun, nach jahrelanger Planung, doch nicht zustande kommen wird? Wir werden sehen.

Blockchain-Gesetz: Liechtenstein als Vorreiter
Die Liechtensteiner Regierung will die Entwicklung einer Token-Ökonomie fördern und dafür mit einem neuen Blockchain-Gesetz die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen. Ein mutiger Schritt, zumal Liechtenstein weltweit eines der ersten Länder ist, das Blockchain gesetzlich regeln will. Das Amt für Präsidiales und Finanzen hat sich also Grosses vorgenommen. Die Ausarbeitung dieses neuen Gesetzes wird also nicht nur Liechtenstein im kommenden Jahr beschäftigen. (sms)

Zum Thema

Die Sorgenkinder des vergangenen Jahres sorgen in der Schweiz auch 2019 wieder für Kopfzerbrechen. So manches Thema von 2018 ist noch nicht vom Tisch. Worüber die Schweizer Politiker und Bürger in diesem Jahr zu diskutieren und zu entscheiden haben, lesen Sie hier. mehr...
13. Jan 2019 / 00:00
Geteilt: x
KOMMENTARE

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

KOMMENTAR HINZUFÜGEN

Überschrift (max. 70 Zeichen)
Meine Meinung (Noch  Zeichen verfügbar)

Verwandte Artikel

Lesertrend
Meistkommentiert
Meistgelesen
23. Januar 2019 / 19:04
24. Januar 2019 / 05:54
24. Januar 2019 / 11:35
Aktuell
24. Januar 2019 / 11:44
24. Januar 2019 / 13:08
24. Januar 2019 / 11:35
UMFRAGE DER WOCHE
Lade TED
Ted wird geladen, bitte warten...
Wettbewerb
tang
Zu gewinnen 50 Fr. Gutschein vom Restaurant Tang in Ruggell
21.01.2019
Facebook
Top