• Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin, Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Mauro Pedrazzini, Minister ad interim für Äusseres, Justiz und Kultur sowie Sam Tanson, Ministerin für Justiz. (v.l.)

Internet-Hasskommentare im Fokus

Am heutigen Treffen der deutschsprachigen Justizminister wurde unter anderem über die gesetzlichen Bestimmungen zu den Onlinemedien gesprochen, sprich wie mit der freien Meinungsäusserung im Bezug auf Hasskommentare umzugehen ist.
Vaduz. 

Liechtensteins Justizminister ad interim, Mauro Pedrazzini, empfing heute die Justizministerinnen Karin Keller-Sutter aus der Schweiz, Sam Tanson aus Luxemburg sowie Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin aus Deutschland.

Im anschliessenden Mediengespräch im Kunstmuseum Liechtenstein erörterten sie den Inhalt des Treffens. Vor allem die freie Meinungsäusserung im Internet sowie die Manipulation der öffentlichen Meinung auch durch spezielle elektronische Programme standen dabei im Vordergrund. «Seit Jahren sind Hasskommentare im Internet ein wichtiges Thema in Deutschland», erklärte Rita Hagl-Kehl. Es bedarf, so Hagl-Kehl, der Zusammenarbeit aller Länder, damit der Druck auf die grossen Konzerne, die solche Kommentare kontrollieren und ihren Firmensitz oft in den USA haben, zunimmt. «Die Konzerne müssen in den jeweiligen Ländern Ansprechpersonen anstellen, damit jemand greifbar ist und Verantwortung übernehmen kann», sagte Hagl-Kehl weiter. Ein weiteres Problem sei laut Mauro Pedrazzini zudem, dass nicht in allen Ländern «Meinungsfreiheit» gleich betrachtet wird: «In den USA werden gewisse Sachen toleriert, die in Europa so nicht zugelassen sind.» 

Im Anschluss wurden die Minister durch das Kunstmuseum geführt. (qus)

19. Sep 2019 / 11:25
Geteilt: x
KOMMENTARE

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

KOMMENTAR HINZUFÜGEN

Überschrift (max. 70 Zeichen)
Meine Meinung (Noch  Zeichen verfügbar)
Lesertrend
Meistkommentiert
24. September 2019 / 09:51
05. Oktober 2019 / 07:00
03. Oktober 2019 / 09:36
01. Oktober 2019 / 22:31
Aktuell
15. Oktober 2019 / 15:42
15. Oktober 2019 / 15:32
15. Oktober 2019 / 15:28
15. Oktober 2019 / 15:14
15. Oktober 2019 / 15:00
UMFRAGE DER WOCHE
Lade TED
Ted wird geladen, bitte warten...

Wettbewerb
hierbeimir_Logo_basic
Zu gewinnen ein Gutschein im Wert von 20 Franken von hierbeimir
23.09.2019
Facebook
Top