­
­

Hollands Premier übersteht Misstrauensvotum

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Die Abstimmung auf Antrag der Opposition fiel in der Nacht zum Donnerstag knapp zugunsten des Chefs der liberalen Partei VVD aus.
Der niederländische Premier Mark Rutte an einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrats. (Archivbild)
Der niederländische Premier Mark Rutte an einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrats. (Archivbild) (Bild: KEYSTONE/AP/SETH WENIG)

Auslöser war die Abschaffung einer Dividendensteuer durch die Regierungskoalition. Viele oppositionelle Abgeordnete werfen Rutte vor, er habe Informationen über die Hintergründe der unpopulären Entscheidung zurückgehalten.

Im November hatte er noch gesagt, sich nicht erinnern zu können, dass es bei den Koalitionsgesprächen 2017 detaillierte Unterlagen zu dem Thema gab. Am Dienstag veröffentlichte die Regierung dann Dokumente, die den internen Entscheidungsprozess zur Abschaffung der Steuer dokumentieren. Sie umfassen fast 60 Seiten. (sda/reu)

Lädt

Schlagwort zu Meine Themen

Zum Hinzufügen bitte einloggen:

Anmelden

Schlagwort zu Meine Themen

Hinzufügen

Sie haben bereits 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

Entfernen

Um «Meine Themen» nutzen zu können, stimmen Sie der Datenspeicherung hierfür zu.

Kommentare

Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben

Kommentare hinzufügen
­
­